7. Dezember 2010 - U5 nach Pasing
Einstimmig beschloss der BA eine Anfrage der CSU zur Finanzierung der U5 nach Pasing zu unterstützen.
Einen ausführlicheren Bericht zur Fertigstellung der U-Bahn nach Pasing finden Sie unter unseren Meldungen auf der Startseite unter dem Datum 13. Dezember 2010.
7. Dezember 2010 - Einfahrt Tiefgarage Tengelmann Verdistraße 75
Gegen die Stimmen der Fraktion der Grünen beantragte der BA auf Initiative des CSU-Ortsvorsitzenden Frieder Vogelsgesang, die Zufahrt zum Tengelmann Verdistraße 75 auch für stadtauswärts fahrende Pkw zu ermöglichen.
9. November 2010
Notunterkunft am Dreilingsweg
Auf Initiative der CSU Obermenzing verabschiedete der Bezirksausschuss einstimmig eine Anfrage an die Landeshauptstadt München. Der Bezirksausschuss will wissen, welche Nutzung am Dreilingsweg künftig vorgesehen ist.
Nachverfolgt:
Am 17. und 18. November 2010 berichtet die Süddeutsche Zeitung über die Zukunft der Containeranlage:
9. November 2010
Neues Gewerbegebiet Bergsonstraße / Kronwinklerstraße
Das Referat für Arbeit und Wirtschaft beabsichtig am Rande von Aubing ein neues Gewerbegebiet. Auf Initiative der CSU Obermenzing hat der Bezirksausschuss einstimmig einen Fragenkatalog an die Stadt München beantragt.
Ausschreibungstext der LH München
Zudem wurde in der Sitzung am 9. November einstimmig beantragt, dass der BA in alle Planungsüberlegungen frühzeitig eingebunden wird.
14. September 2010
Windkraftanlagen
In der Diskussion um mögliche Standorte für neue Windkraftanlagen wurde in den vergangenen Wochen mehrfach auch der Münchner Westen erwähnt. Die Anfrage der CSU-Fraktion zum Stand aktueller Planungen wurde im Bezirksausschuss einstimmig verabschiedet.
Mit Schreiben vom 17.12.2010 erhielt der Bezirksausschuss Antwort durch den Wirtschaftsreferenten der LH München.
27. Juli 2010
Geschäftsführung des Bezirksausschusses
Bereits zur Sitzung am 6. Juli 2010 hatte die CSU-Fraktion einen umfangreichen Antrag zur Führung der BA-Geschäfte durch den BA-Vorsitzenden Christian Müller eingebracht. Der Antrag wurde, da seinerzeit lediglich als Nachtrag auf der Tagesordnung, zunächst vertagt und am 27. Juli behandelt.
Nach intensiver Diskussion wurde der Antrag einstimmig ohne Begründung verabschiedet.
Nähere Ausführungen zur Diskussion des Antrags siehe unter unseren gesonderten Meldungen auf der Startseite.
27. Juli 2010
Jugendunterstand für neuen Spielplatz an der Würm
Der Antrag wurde einstimmig verabschiedet.
27. Juli 2010
Erhalt von Kleingartenanlagen
Der Antrag wurde um den Hinweis ergänzt, dass eine Sicherung des Bestandes z.B. durch eine entsprechende Festsetzung im Flächennutzungsplan erfolgen könne. Er weurde sodann einstimmig verabschiedet.
6. Juli 2010
Schlössertram in der Verdistraße
In der Sitzung am 4. Mai 2010 beantragte die SPD-Fraktion ein Prüfungsverfahren zur Verlängerung der Tram 17 von der Amalienburgstraße über die Verdistraße bis hin zur Autobahnauffahrt am Obermenzinger Kreisel. Die CSU Obermenzing hält derartige Forderungen für verfrüht. Nähere Ausführungen zum Thema finden Sie in unserem Kapitel Verkehrskonzept.
Um künftige Entwicklungen durch die beantragte Untersuchung nicht zu verbauen, stellte die CSU bereits zur Sitzung am 15. Juni einen umfassenderen Untersuchungsantrag, der zunächst vertagt wurde:
Punkt zwei des Antrags und die Antragsbegründung wurden in der Sitzung am 6. Juli bedauerlicherweise mehrheitlich gestrichen, ebenso der Verweis auf die U-Bahn in Punkt 3.
6. Juli 2010
Begrünung Verdistraße
Der Antrag wurde einstimmig verabschiedet.
Er bezieht sich auf eine Empfehlung aus dem Münchner Planungsreferat.
6. Juli 2010
Auslegen von Listen gegen Google Street View
Im Rathaus Pasing ist das Auslegen von Unterschriftslisten nicht möglich. Daher wurde im Antragstext "im Rathaus Pasing und" geändert in "an geeigneten Orten, z.B." und der Antrag sodann einstimmig verabschiedet.
6. Juli 2010
Straße An der Würm
Im nördlichen Bereich der Straße soll die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer gewährlestet werden.
Der Antrag wurde einstimmig verabschiedet.
6. Juli 2010
Wildwuchs am Würmufer
Das Wort "Entfernung" im Antrag wurde durch "fachliche Pflege" ersetzt und der Antrag sodann einstimmig verabschiedet.
15. Juni 2010
Dringlichkeitsantrag zur Sanierung der Schulen an der Grandlstraße
Nachdem der Schulausschuss auf einen Dissens mit der Stadtkämmerei hingewiesen hat, stellte Fraktionssprecher Frieder Vogelsgesang einen Dringlichkeitsantrag, der einstimmig verabschiedet wurde.
4. Mai 2010
Radwegmarkierung Ecke Meyerbeer- / Verdistraße
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Am 17. August 2010 wurde ein zwei Meter breiter Radfahrstreifen abmarkiert. Die Haltelinie für Linksabbieger wurde etwas zurückverlegt, um im Einmündungsbereich ein problemloses Abbiegen von Schwerlastverkehr zu gewährleisten.
13. April 2010
Bebauung Verdistraße - Neubau Tengelmann Verdistraße 75
Der Neubau des Tengelmanns an der Verdistraße 75 führt zu großem Unverständnis. Der Neubau wird unmittelbar an der Gehsteigkante errichtet, so dass eine Bepflanzung des Vorraums mit Bäumen nicht mehr möglich ist. Aus diesem Anlass hat die CSU daher drei Anträge eingebracht:
ANTRAG 1 (PDF): Anfrage zum Neubau Verdistraße 75
ANTRAG 2 (PDF): Bebauungsplan Verdistraße
ANTRAG 3 (PDF): Zusendung von Baugenehmigungen an den BA
Antrag 2 wurde dahingehend ergänzt, dass die Verdistraße im aktuellen Flächennutzungsplan als ein Bereich für vorrangige Maßnahmen zur Verbesserung der Grünausstattung ausgewiesen ist.
Alle drei Anträge wurden nach dieser Ergänzung einstimmig verabschiedet.
13. April 2010
Schulen an der Grandlstraße
Die Begründung wurde auf Antrag der SPD gestrichen. Der Antrag wurde sodann einstimmig verabschiedet.
2. März 2010
Lärmschutz entlang der Bahntrasse im Bereich Marschnerstraße / Lucia-Popp-Bogen
Der Anfrage wurde einstimmig zugestimmt.
2. März 2010
Verlegung der Pippinger Straße in Pipping
Die Anfrage wurde einstimmig verabschiedet.
Bei der Begehung zum Ensembleschutz am 5. Januar 2010 durch Vertreter des Landesdenkmalrats wurde eine Verlegung der Straße und Freistellung der Kirche einhellig begrüßt.
2. Februar 2010
Bahnhofsuhr auf der Nordseite des Pasinger Bahnhofs
Der Antrag wurde gegen eine Stimme (Grüne) verabschiedet.
12. Januar 2010
Parken entlang der Verdistraße
Auf Antrag der SPD-Fraktion wurde der Antrag zur nochmaligen Beratung in den Unterausschuss Planung und Verkehr verwiesen.
Nach Beratung im Unterausschuss wurde ein SPD-Antrag zum selben Thema zurückgezogen und der CSU-Antrag in der Sitzung am 2. Februar 2010 ohne Änderung einstimmig verabschiedet.
12. Januar 2010
Vorrang für U-Bahn nach Pasing
Der Antrag wurde zunächst nochmals in den Unterausschuss Planung und Verkehr verwiesen und dort beraten.
In der Sitzung am 2. Februar wurde der Antrag in modifizierter Form einstimmig wie folgt verabschiedet:
- Der BA 21 fordert die Landeshauptstadt München auf, die Planungen und Ausführungen der Verlängerung der U5 von Laim nach Pasing voranzutreiben und den Anschluss nach Pasing zügig zu realisieren.
- Der Ba 21 fordert die Landeshauptstadt München und die Bayerische Staatsregierung auf, die Verlängerung in die Planungen zum Bahnknoten München zu integrieren.
- Der BA 21 erwartet kurzfristig einen Sachstandsbericht, wie weit die standardisierte Bewertung schon durchgeführt ist, sowie zur geplanten Streckenführung.
12. Januar 2010
Grundstück zwischen Menzinger Straße 85 (Lidl) und Amalienburgstraße 2 / 4 (Bio - Markt)
Der Antrag wurde nach Ergänzung ("... ansprechende Entwicklung, zumindest eine ordnungsgemäße Pflege, des Grundstücks ...") einstimmig verabschiedet.
12. Januar 2010
Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste – Ensemble Obermenzing
Der Antrag war in der CSU-Fraktion bereits im Dezember vorbesprochen und zur Eingabe an den BA vorbereitet, als er sich erfreulicher Weise überholte. Am 5. Januar 2010 fand ein Ortsterm mit dem Landesdenkmalrat statt.
Die Süddeutsche Zeitung berichtete hierzu ausführlich: Artikel (PDF)
